August, 2019
Archiv

Stellungnahme zum Entwurf des Schulentwicklungsplanes der Schulbehörde

Anträge

Stellungnahme zum SEPL-Entwurf 2019 für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien. Die Fraktion Die Linke in der Bezirksversammlung Wandsbek begrüßt, dass nach langem Drängen die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) endlich die Initiative für einen neuen Schulentwicklungsplan (SEPL) angestoßen hat. Die Aufgaben, die das Hamburger Schulwesen in den kommenden zehn Jahren vor sich hat …

Weiter lesen

Kommentare /

Antrag: Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen

Allgemein

Die Linke hat den folgenden Antrag zur Bezirksversammlung am 22.08.2019 eingebracht:   Sachverhalt:   Bürger*innen von über 100 Staaten (im Einzelnen siehe: <https://www.auswaertiges-amt.de/de/einreiseundaufenthalt/visabestimmungen-node/>) benötigen zur Einreise nach Deutschland und in die weiteren Schengenstaaten ein Visum. Eine der Erteilungsvoraussetzungen für das Visum ist der Nachweis eines gesicherten Lebensunterhalts während des Aufenthalts. Der Nachweis des gesicherten Lebensunterhalts …

Weiter lesen

Kommentare /

Debattenantrag: Qualifizierte berufliche Reha im BFW Farmsen langfristig sichern – Verkauf durch den Senat stoppen

Anträge

Die Linke hat den folgenden Debattenantrag zur Bezirksversammlung am 22.08.2019 eingebracht:   Sachverhalt: Die Bezirksversammlung setzt sich seit 2012 für den Erhalt des Berufsförderungswerks Hamburg-Farmsen ein. Dass die Stadt Hamburg Planungen des Verkaufs an Private vorantreibt ist kritisch zu betrachten. Seit 2015 gehört das BFW zur Unternehmensgruppe der Perspektiv-Kontor Hamburg GmbH (PepKo-Konzern), dessen alleinige Gesellschafterin …

Weiter lesen

Kommentare /