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PM: Sozial und ökologisch – HVV auf dem Weg nach Wien

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HVV frei für Schüler*innen, Azubis, Studierende und Sozialkartenberechtigte – Im Ausschuss für Mobilität am 30. Oktober.   Der HVV muss für Alle bezahlbar sein, forderte die Linksfraktion Wandsbek in der Bezirksversammlung am 26. September. „Es ist ein Unding, dass die Fahrpreise des öffentlichen Nahverkehrs in der offenen Weltstadt Hamburg zu den teuersten unter den deutschen …

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PM: Sozial und ökologisch – HVV Preise runter!

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Der HVV muss für Alle bezahlbar sein, fordert die Linksfraktion Wandsbek in der Bezirksversammlung am 26. September. „Nach jahrelangen Preiserhöhungen müssen die HVV-Preise endlich sinken“, so Anke Ehlers, Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin. „Zum 1. Januar sollen die Fahrpreise um 1,8 Prozent steigen – nachdem zuerst 2,2 Prozent angekündigt waren und der Hamburger Bürgermeister widersprochen und …

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Debattenantrag: Wandsbek für alle – Fahrpreissenkungen statt Erhöhungen beim HVV

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  Seit einigen Jahren in Folge werden die Preise des Hamburger Verkehrsverbundes regelmäßig zum Jahresbeginn erhöht. Zum 1. Januar 2020 sollen die Fahrpreise um 1,8 Prozent steigen – nachdem zuerst 2,2 Prozent angekündigt waren und der Hamburger Bürgermeister widersprochen und nicht mehr als 1,8 Prozent Preissteigerung gefordert hatte. Eine geschickte Inszenierung, könnte gesagt werden – …

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Antrag: Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen

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Die Linke hat den folgenden Antrag zur Bezirksversammlung am 22.08.2019 eingebracht:   Sachverhalt:   Bürger*innen von über 100 Staaten (im Einzelnen siehe: <https://www.auswaertiges-amt.de/de/einreiseundaufenthalt/visabestimmungen-node/>) benötigen zur Einreise nach Deutschland und in die weiteren Schengenstaaten ein Visum. Eine der Erteilungsvoraussetzungen für das Visum ist der Nachweis eines gesicherten Lebensunterhalts während des Aufenthalts. Der Nachweis des gesicherten Lebensunterhalts …

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PM: SPD / Grüne sprengen demokratische Gepflogenheiten

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Vor der Neuwahl der Bezirksversammlung Wandsbek sollen am Wiesenredder in Rahlstedt Fakten geschaffen werden Bereits infolge der Senatsanweisung vom 2. Juli 2018 ist den gewählten Abgeordneten im Bezirk die Mitsprache über eine wichtige Angelegenheit verweigert worden. Dabei geht es um die Schließung des Freibades Wiesenredder und die Wohnbebauung eines Teils des Geländes mit zehn dreigeschossigen …

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Hallenbad Rahlstedt: Der Unsinn geht weiter

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Bauspielplatz ist nicht mehr nutzbar – beim neuen Standort ist alles offen Bäderland Hamburg will das Freibad Wiesenredder im Jahr 2020 schließen und am Hallenbad Rahlstedt ein gegenüber dem Freibad verkleinertes Außenbecken errichten. Das Außenbecken und eine Liegefläche sollen auf der Fläche des bisherigen Bauspielplatzes von rund 4.000 qm entstehen. Hierfür sind € 3,9 Mio. …

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Gedenkstätte für Menschen im Widerstand

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Wandsbek braucht einen Ort der Erinnerung an den Widerstand und die Verfolgung im Nationalsozialismus. Das Erinnern an die Zeit des Nationalsozialismus und die Aufarbeitung ist eine öffentliche Aufgabe. Die Aufklärung über den Kampf und die Verfolgung der Menschen, die sich gegen Täter und Wegbereiter des Faschismus zur Wehr gesetzt haben, muss gerade in Zeiten des …

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Nachruf auf Gerda Azadi

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Nachruf auf Gerda Azadi Mit dem Tod von Gerda Azadi verliert die LINKE, aber auch der ganze Bezirk Wandsbek eine engagierte Kommunalpolitikerin, die sich mit Herz und Verstand für die soziale Gerechtigkeit, die Kultur und die Würdigung des Widerstands in der NS-Zeit einsetzte. Gerda hat die Arbeit der Linksfraktion in der Bezirksversammlung lange Jahre geprägt. …

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PM: Tag des offenen Denkmals – ehemalige Schule Berne wieder mit Leben füllen!

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Die Grundschule in Berne (Lienaustraße) ist Geschichte – gegen alle Stimmen aus Bevölkerung und Bezirksversammlung hat der Senat den Schulstandort geschlossen. So weit – so schlecht. Für eine zukünftige sinnvolle Nutzung des denkmalgeschützten Gebäudes für und durch die Bewohner*innen des Stadtteils haben sich Bürger*innen zusammengeschlossen und ein Nutzungskonzept entwickelt. Julian Georg, Fraktionsvorsitzender: „DIE LINKE unterstützt …

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PM: Privatisierung des Rathauses Wandsbek: Der Steuerzahler zahlt rund 14 Millionen Euro drauf!

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DIE LINKE in der Bezirksversammlung Wandsbek hat nachgefragt (BV-Drucksache 20-5964): Wie steht es mit den Kosten für das 2006 von der Stadt an private Investoren verkaufte Wandsbeker Rathaus? Julian Georg, Fraktionsvorsitzender: „Wenig überraschend ist das eingetreten, was DIE LINKE von Anfang an angemahnt hat: Die Miete steigt und bald ist nichts mehr übrig von dem …

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