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PM: Sozial und ökologisch – HVV Preise runter!

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Der HVV muss für Alle bezahlbar sein, fordert die Linksfraktion Wandsbek in der Bezirksversammlung am 26. September. „Nach jahrelangen Preiserhöhungen müssen die HVV-Preise endlich sinken“, so Anke Ehlers, Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin. „Zum 1. Januar sollen die Fahrpreise um 1,8 Prozent steigen – nachdem zuerst 2,2 Prozent angekündigt waren und der Hamburger Bürgermeister widersprochen und …

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Debattenantrag: Wandsbek für alle – Fahrpreissenkungen statt Erhöhungen beim HVV

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  Seit einigen Jahren in Folge werden die Preise des Hamburger Verkehrsverbundes regelmäßig zum Jahresbeginn erhöht. Zum 1. Januar 2020 sollen die Fahrpreise um 1,8 Prozent steigen – nachdem zuerst 2,2 Prozent angekündigt waren und der Hamburger Bürgermeister widersprochen und nicht mehr als 1,8 Prozent Preissteigerung gefordert hatte. Eine geschickte Inszenierung, könnte gesagt werden – …

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Stellungnahme zum Entwurf des Schulentwicklungsplanes der Schulbehörde

Anträge

Stellungnahme zum SEPL-Entwurf 2019 für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien. Die Fraktion Die Linke in der Bezirksversammlung Wandsbek begrüßt, dass nach langem Drängen die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) endlich die Initiative für einen neuen Schulentwicklungsplan (SEPL) angestoßen hat. Die Aufgaben, die das Hamburger Schulwesen in den kommenden zehn Jahren vor sich hat …

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Antrag: Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen

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Die Linke hat den folgenden Antrag zur Bezirksversammlung am 22.08.2019 eingebracht:   Sachverhalt:   Bürger*innen von über 100 Staaten (im Einzelnen siehe: <https://www.auswaertiges-amt.de/de/einreiseundaufenthalt/visabestimmungen-node/>) benötigen zur Einreise nach Deutschland und in die weiteren Schengenstaaten ein Visum. Eine der Erteilungsvoraussetzungen für das Visum ist der Nachweis eines gesicherten Lebensunterhalts während des Aufenthalts. Der Nachweis des gesicherten Lebensunterhalts …

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Debattenantrag: Qualifizierte berufliche Reha im BFW Farmsen langfristig sichern – Verkauf durch den Senat stoppen

Anträge

Die Linke hat den folgenden Debattenantrag zur Bezirksversammlung am 22.08.2019 eingebracht:   Sachverhalt: Die Bezirksversammlung setzt sich seit 2012 für den Erhalt des Berufsförderungswerks Hamburg-Farmsen ein. Dass die Stadt Hamburg Planungen des Verkaufs an Private vorantreibt ist kritisch zu betrachten. Seit 2015 gehört das BFW zur Unternehmensgruppe der Perspektiv-Kontor Hamburg GmbH (PepKo-Konzern), dessen alleinige Gesellschafterin …

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PM: SPD / Grüne sprengen demokratische Gepflogenheiten

Allgemein Pressemitteilung

Vor der Neuwahl der Bezirksversammlung Wandsbek sollen am Wiesenredder in Rahlstedt Fakten geschaffen werden Bereits infolge der Senatsanweisung vom 2. Juli 2018 ist den gewählten Abgeordneten im Bezirk die Mitsprache über eine wichtige Angelegenheit verweigert worden. Dabei geht es um die Schließung des Freibades Wiesenredder und die Wohnbebauung eines Teils des Geländes mit zehn dreigeschossigen …

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Hallenbad Rahlstedt: Der Unsinn geht weiter

Allgemein Anfrage Pressemitteilung

Bauspielplatz ist nicht mehr nutzbar – beim neuen Standort ist alles offen Bäderland Hamburg will das Freibad Wiesenredder im Jahr 2020 schließen und am Hallenbad Rahlstedt ein gegenüber dem Freibad verkleinertes Außenbecken errichten. Das Außenbecken und eine Liegefläche sollen auf der Fläche des bisherigen Bauspielplatzes von rund 4.000 qm entstehen. Hierfür sind € 3,9 Mio. …

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PM: Soziale Projekte in Wandsbek endlich langfristig sichern – die Stadt ist gefordert!

Anträge Pressemitteilung

Die sozialen Beschäftigungsprojekte im Bezirk Wandsbek, insbesondere in Steilshoop, sind seit Jahren immer wieder kurz vor der Schließung. Die Sozialbehörde kürzt die Finanzierung der Projekte und sichert sie nur auf politischen und gesellschaftlichen Druck in letzter Minute wieder über einen begrenzten Zeitraum zu. Auch jetzt sind die beschäftigungspolitischen Sozialprojekte in Steilshoop, die seit Jahrzehnten die …

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Gedenkstätte für Menschen im Widerstand

Allgemein Anfrage Anträge Pressemitteilung

Wandsbek braucht einen Ort der Erinnerung an den Widerstand und die Verfolgung im Nationalsozialismus. Das Erinnern an die Zeit des Nationalsozialismus und die Aufarbeitung ist eine öffentliche Aufgabe. Die Aufklärung über den Kampf und die Verfolgung der Menschen, die sich gegen Täter und Wegbereiter des Faschismus zur Wehr gesetzt haben, muss gerade in Zeiten des …

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Nachruf auf Gerda Azadi

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Nachruf auf Gerda Azadi Mit dem Tod von Gerda Azadi verliert die LINKE, aber auch der ganze Bezirk Wandsbek eine engagierte Kommunalpolitikerin, die sich mit Herz und Verstand für die soziale Gerechtigkeit, die Kultur und die Würdigung des Widerstands in der NS-Zeit einsetzte. Gerda hat die Arbeit der Linksfraktion in der Bezirksversammlung lange Jahre geprägt. …

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