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Kleine Anfrage: Bau des Marktplatzes Steilshoop und kein Ende in Sicht?

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Kleine Anfrage vom 23.03.2018 Sachverhalt: Die Bauarbeiten für die Markt-und Eventfläche beim Einkaufszentrum Steilshoop sind im Sommer 2017 gestartet und kommen weiterhin nur langsam voran. Laut der Antwort zur Anfrage Drs. 20-4961 soll der Bauabschnitt Schreyerring Nord vor dem Einkaufszentrum diese Tage eigentlich abgeschlossen sein. Aufgrund der kalten Witterungsbedingungen wird sich die Fertigstellung jedoch verzögern, …

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Wohn- und Pflegeaufsicht – Arbeitsverweigerung des Senats

Anfrage Pressemitteilung

Seit acht Jahren gilt das „Hamburgische Wohn- und Betreuungsgesetz“, das Qualität von Pflege und Betreuung sicherstellen soll. Dazu schreibt das Gesetz unter anderem unangemeldete Kontrollen von Heimen und Wohneinrichtungen vor. Die Zuständigkeit hierfür liegt beim Bezirksamt. Anfragen der LINKEN haben offen gelegt, dass Bezirksamt und Behörde diesen Pflichten nicht nachkommt. Auch für 2017 zeigt eine …

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Kleine Anfrage: Seniorentreffs in Wandsbek

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Sachverhalt: Für die offene bezirkliche Seniorenarbeit stehen in Wandsbek im Jahr 2017 € 606.000.- zur Verfügung. Knapp 2/3 der Summe wird für Betriebskosten (Miete, Bewirtschaftung, Unter-haltung) der 17 Seniorentreffs benötigt. Für die inhaltliche Arbeit (Aufwandsentschädigung der Ehrenamtlichen, Honorarmittel für Kurse u.a.) stehen für alle Treffs weitere Mittel in Höhe von insgesamt € 146.000.-zur Verfügung. Seniorentreffs …

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Kleine Anfrage: „Kleine Harleydays in Duvenstedt

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Sachverhalt:   Seit 2005 findet alljährlich im Spätsommer das Duvenstedter Harley Treffen statt, zuletzt am 25.09.2016. Zu diesem kleinen „Harley-Day“ kommen eine große Anzahl von Motorrädern aus Hamburg und den Umlandgemeinden nach Duvenstedt. Seit Jahren sind die Menschen in Poppenbüttel, Lemsahl-Mellingstedt und Duvenstedt sowie entlang der Zu- und Abfahrtstrecken von und nach Duvenstedt im Alstertal …

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Anfrage: Grundstück Wandsbeker Allee

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Sachverhalt: Das Grundstück Wandsbeker Allee 53, 55, 55a/ Ecke Kattunbleiche macht einen ungepflegten, heruntergekommenen Eindruck. Die Scheiben der ehemaligen Schule und des Bürgerhauses Wandsbek sind mit Graffiti besprüht oder mit Holzplatten vernagelt. Das Grundstück in der herausgehobenen Lage ist ein Schandfleck. Im Jahr 2006 wurde das Grundstück von der Finanzbehörde über die HSH N Projektmanagement …

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Kleine Anfrage: Stand der Planungen Tierhaus Steilshoop

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Sachverhalt: Die Frage, wie die Zukunft des Tierhauses Steilshoop aussieht, ist ungeklärt. Im Zusammenhang mit der Rahmenplanung Steilshoop-Nord soll das Tierhaus nach derzeitiger Planung ersatzlos abgerissen werden. Sowohl dem Träger, als auch der Politik und der Bevölkerung im Stadtteil wurde dies erst im Herbst 2015 am Rande einer Veranstaltung zu einem ganz anderen Thema, nämlich …

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Anfrage: Wohnunterkünfte Perspektive Wohnen im Bezirk Wandsbek

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Sachverhalt: Aufgrund § 246 Baugesetzbuch werden in Hamburg Unterkünfte für Flüchtlinge ohne langwierige Genehmigungsverfahren errichtet. Die Unterkünfte werden im Standard des sozialen Wohnungsbaus gebaut und sollen geflüchteten Menschen mit Bleibeperspektive ein Zuhause auf Zeit geben, bis diese eine Wohnung gefunden haben. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 1. Welche UPW sind im Bezirk Wandsbek …

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Anfrage: Auswertung des Programms Lebenswerte Stadt für die Großsiedlung Neu-Steilshoop

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Sachverhalt: Steilshoop befand sich bis 2008 im Programm der Lebenswerte Stadt Hamburg, bevor der Quartiersentwicklungsprozess in RISE und HID überging. Schlusstermin war damals der 20.Juli 2007. Aus den Jahren der Lebenswerten Stadt, einer Förderung durch ein Senatsprogramm von 2005 bis 2008, gab es einige Vorschläge und Handlungen, die auch zum Teil ausgewertet wurden bzw. noch …

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Kleine Anfrage: Personalaufstockung, Personalausstattung und Öffnungszeiten in den Kundenzentren

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Sachverhalt: Die Situation der Bürger*innen wie der Mitarbeiter*innen in den Kundenzentren des Bezirksamts war und ist nicht immer einfach. Es gab einen verminderten Personalbestand und im Sommer 2015 und 2016 wurden die Kundenzentren in Wandsbek vorübergehend vor und in den Sommerferien geschlossen. In Bramfeld vom 13.07. – 07.08.2015 und 18.07. – 12.08.2016 und in Walddörfer …

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Kleine Anfrage: Personalaufstockung, Personalausstattung und Öffnungszeiten in den Kundenzentren

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Sachverhalt: Die Situation der Bürger*innen wie der Mitarbeiter*innen in den Kundenzentren des Bezirksamts war und ist nicht immer einfach. Es gab einen verminderten Personalbestand und im Sommer 2015 und 2016 wurden die Kundenzentren in Wandsbek vorübergehend vor und in den Sommerferien geschlossen. In Bramfeld vom 13.07. – 07.08.2015 und 18.07. – 12.08.2016 und in Walddörfer …

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