Julian Georg
Tag Archive

PM: Tag des offenen Denkmals – ehemalige Schule Berne wieder mit Leben füllen!

Allgemein

Die Grundschule in Berne (Lienaustraße) ist Geschichte – gegen alle Stimmen aus Bevölkerung und Bezirksversammlung hat der Senat den Schulstandort geschlossen. So weit – so schlecht. Für eine zukünftige sinnvolle Nutzung des denkmalgeschützten Gebäudes für und durch die Bewohner*innen des Stadtteils haben sich Bürger*innen zusammengeschlossen und ein Nutzungskonzept entwickelt. Julian Georg, Fraktionsvorsitzender: „DIE LINKE unterstützt …

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PM: Schließung Wiesenredder Freibad: unsozial und undemokratisch

Anfrage Pressemitteilung

Der Senat verweigert Auskünfte zu Betriebs- und Personalkosten des Bäderland-Freibads Wiesenredder, das er schließen will. Die Fläche des Freibads soll für Wohnungsbau an einen privaten Investor verkauft werden, dafür soll das ca. 2,5 Kilometer entfernte Hallenbad für rund zehn Millionen Euro um ein Außenbecken erweitert werden. Hintergründe des Deals wollte der bezirkspolitische Sprecher der Fraktion …

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PM: Privatisierung des Rathauses Wandsbek: Der Steuerzahler zahlt rund 14 Millionen Euro drauf!

Allgemein Pressemitteilung

DIE LINKE in der Bezirksversammlung Wandsbek hat nachgefragt (BV-Drucksache 20-5964): Wie steht es mit den Kosten für das 2006 von der Stadt an private Investoren verkaufte Wandsbeker Rathaus? Julian Georg, Fraktionsvorsitzender: „Wenig überraschend ist das eingetreten, was DIE LINKE von Anfang an angemahnt hat: Die Miete steigt und bald ist nichts mehr übrig von dem …

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Kleine Anfrage: Mietsache Rathaus Wandsbek

Anfrage

Sachverhalt: Das Rathaus Wandsbek wurde bekanntermaßen 2006 an einen privaten Investor verkauft und wird seitdem angemietet. Für die Gebäude Schloßstraße 60 und Robert-Schumann-Brücke 8 zahlte die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) im Jahr 2013 gut € 1 Mio. Miete (Netto), der Mietzins stieg seit Beginn des Mietverhältnisses stetig. Das Bezirksamt ist auf die Kooperationsbereitschaft des …

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Wohn- und Pflegeaufsicht – Arbeitsverweigerung des Senats

Anfrage Pressemitteilung

Seit acht Jahren gilt das „Hamburgische Wohn- und Betreuungsgesetz“, das Qualität von Pflege und Betreuung sicherstellen soll. Dazu schreibt das Gesetz unter anderem unangemeldete Kontrollen von Heimen und Wohneinrichtungen vor. Die Zuständigkeit hierfür liegt beim Bezirksamt. Anfragen der LINKEN haben offen gelegt, dass Bezirksamt und Behörde diesen Pflichten nicht nachkommt. Auch für 2017 zeigt eine …

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Soziale Infrastruktur in Steilshoop in Gefahr – Tagwerk erhalten!

Pressemitteilung

Immer wieder geraten in Steilshoop die Einrichtungen der arbeitsmarktpolitischen Infrastruktur in Probleme. Dies betrifft zurzeit alle fünf noch verbliebenen Einrichtungen: Das Stadtteilcafé, das Tierhaus, der Verkehrsübungsplatz samt EU-finanziertem Basketballfeld, die Fahrradstation und das Inklusionscafé JETZT. Julian Georg, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion in Wandsbek: „Die Einrichtungen sind von großer Bedeutung für das soziale Zusammenleben in Steilshoop. Die …

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DIE LINKE. tut Wandsbek gut!

Pressemitteilung

Linksfraktion Wandsbek stellt Halbzeitbilanz vor und legt Rechenschaft ab Am 03. November 2017 hat die Linksfraktion Wandsbek ihre Halbzeitbilanz ihren Mitgliedern im Bramfelder Kulturladen (Brakula) vorgestellt. Vor über 50 Mitgliedern und Gästen stellte die Fraktion die Arbeit der letzen drei Jahre vor. Anschließend diskutierte Julian Georg (Fraktionsvorsitzender) mit Klaus Wicher (Hamburger Landesvorsitzender des Sozialverbands Deutschlands) …

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Kleine Anfrage: Stand der Planungen Tierhaus Steilshoop

Anfrage

Sachverhalt: Die Frage, wie die Zukunft des Tierhauses Steilshoop aussieht, ist ungeklärt. Im Zusammenhang mit der Rahmenplanung Steilshoop-Nord soll das Tierhaus nach derzeitiger Planung ersatzlos abgerissen werden. Sowohl dem Träger, als auch der Politik und der Bevölkerung im Stadtteil wurde dies erst im Herbst 2015 am Rande einer Veranstaltung zu einem ganz anderen Thema, nämlich …

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Anfrage: Wohnunterkünfte Perspektive Wohnen im Bezirk Wandsbek

Anfrage

Sachverhalt: Aufgrund § 246 Baugesetzbuch werden in Hamburg Unterkünfte für Flüchtlinge ohne langwierige Genehmigungsverfahren errichtet. Die Unterkünfte werden im Standard des sozialen Wohnungsbaus gebaut und sollen geflüchteten Menschen mit Bleibeperspektive ein Zuhause auf Zeit geben, bis diese eine Wohnung gefunden haben. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 1. Welche UPW sind im Bezirk Wandsbek …

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Anfrage: Auswertung des Programms Lebenswerte Stadt für die Großsiedlung Neu-Steilshoop

Anfrage

Sachverhalt: Steilshoop befand sich bis 2008 im Programm der Lebenswerte Stadt Hamburg, bevor der Quartiersentwicklungsprozess in RISE und HID überging. Schlusstermin war damals der 20.Juli 2007. Aus den Jahren der Lebenswerten Stadt, einer Förderung durch ein Senatsprogramm von 2005 bis 2008, gab es einige Vorschläge und Handlungen, die auch zum Teil ausgewertet wurden bzw. noch …

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