Unsere Arbeit

Seit der Wahl zu den Bezirksversammlungen in Hamburg besteht die Linksfraktion in der Bezirksversammlung Wandsbek aus vier Abgeordneten (im Foto v.l.n.r.: Julian Georg, Rainer Behrens, Gerda Azadi, Anke Ehlers). Auf dieser Seite finden Sie Anträge und Anfragen aus unserer parlamentarischer Arbeit seit 2008.

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Kleine Anfrage: Seniorentreffs in Wandsbek

Sachverhalt: Für die offene bezirkliche Seniorenarbeit stehen in Wandsbek im Jahr 2017 € 606.000.- zur Verfügung. Knapp 2/3 der Summe wird für Betriebskosten (Miete, Bewirtschaftung, Unter-haltung) der 17 Seniorentreffs benötigt. Für die inhaltliche Arbeit (Aufwandsentschädigung der Ehrenamtlichen, Honorarmittel für Kurse u.a.) stehen für alle Treffs weitere Mittel in Höhe von insgesamt € 146.000.-zur Verfügung. Seniorentreffs …

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PIKSL Labor  / pixelio.de

Antrag: Tempo 30: Der Anspruch auf Gesundheits- und Umweltschutz muss gebührenfrei sein

Sachverhalt:   Mit seiner Kampagne „Läuft!“ setzt sich der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Hamburg seit Ende 2016 besonders intensiv für eine Beschränkung der Fahrgeschwindigkeit auf Tempo 30 ein, um die Quartiere wieder lebenswert und sicher zu machen. Nach übereinstimmenden Angaben von ADFC und Behörden haben bislang fast 400 Menschen von der Möglichkeit gebrauch gemacht und …

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Bildrechte: R. B.  / pixelio.de

Antrag: Lärmschutz im Bezirk mit Priorität voranbringen

Sachverhalt: Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Verkehrslärm und die Reduzierung von lärmbedingten Emissionen gehört neben dem Erhalt und dem erforderlichen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur zu einer modernen Verkehrspolitik im Bezirk Wandsbek. Mit rund 430.000 Einwohnern ist der Bezirk Wandsbek der bevölkerungsreichste Bezirk in Hamburg. Große Hauptverkehrsachsen auf Straße, Schiene und in der Luft durchkreuzen …

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Bildrechte: R. B.  / pixelio.de

Kleine Anfrage: „Kleine Harleydays in Duvenstedt

Sachverhalt:   Seit 2005 findet alljährlich im Spätsommer das Duvenstedter Harley Treffen statt, zuletzt am 25.09.2016. Zu diesem kleinen „Harley-Day“ kommen eine große Anzahl von Motorrädern aus Hamburg und den Umlandgemeinden nach Duvenstedt. Seit Jahren sind die Menschen in Poppenbüttel, Lemsahl-Mellingstedt und Duvenstedt sowie entlang der Zu- und Abfahrtstrecken von und nach Duvenstedt im Alstertal …

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Anfrage: Grundstück Wandsbeker Allee

Sachverhalt: Das Grundstück Wandsbeker Allee 53, 55, 55a/ Ecke Kattunbleiche macht einen ungepflegten, heruntergekommenen Eindruck. Die Scheiben der ehemaligen Schule und des Bürgerhauses Wandsbek sind mit Graffiti besprüht oder mit Holzplatten vernagelt. Das Grundstück in der herausgehobenen Lage ist ein Schandfleck. Im Jahr 2006 wurde das Grundstück von der Finanzbehörde über die HSH N Projektmanagement …

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Lars Richter  / pixelio.de

Antrag: Keine „First Flights“ von Airbus-Flugzeugen mit ausgefahrener Ram Air Turbine über Hamburg-Wandsbek

Sachverhalt:   Lärm- und Abgasemissionen machen nachweislich krank und verursachen kaum absehbare Kosten im Gesundheitswesen. Einen nicht unerheblichen Anteil an diesen Emissionen hat in der Freien und Hansestadt Hamburg – neben dem Straßen- und Schifffahrtsverkehr – der Luftverkehr. Hier ist der Bezirk Hamburg-Wandsbek in besonderem Maße vom „Hamburg Airport – Helmut Schmidt“ als auch durch …

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Kleine Anfrage: Stand der Planungen Tierhaus Steilshoop

Sachverhalt: Die Frage, wie die Zukunft des Tierhauses Steilshoop aussieht, ist ungeklärt. Im Zusammenhang mit der Rahmenplanung Steilshoop-Nord soll das Tierhaus nach derzeitiger Planung ersatzlos abgerissen werden. Sowohl dem Träger, als auch der Politik und der Bevölkerung im Stadtteil wurde dies erst im Herbst 2015 am Rande einer Veranstaltung zu einem ganz anderen Thema, nämlich …

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Anfrage: Wohnunterkünfte Perspektive Wohnen im Bezirk Wandsbek

Sachverhalt: Aufgrund § 246 Baugesetzbuch werden in Hamburg Unterkünfte für Flüchtlinge ohne langwierige Genehmigungsverfahren errichtet. Die Unterkünfte werden im Standard des sozialen Wohnungsbaus gebaut und sollen geflüchteten Menschen mit Bleibeperspektive ein Zuhause auf Zeit geben, bis diese eine Wohnung gefunden haben. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 1. Welche UPW sind im Bezirk Wandsbek …

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Anfrage: Auswertung des Programms Lebenswerte Stadt für die Großsiedlung Neu-Steilshoop

Sachverhalt: Steilshoop befand sich bis 2008 im Programm der Lebenswerte Stadt Hamburg, bevor der Quartiersentwicklungsprozess in RISE und HID überging. Schlusstermin war damals der 20.Juli 2007. Aus den Jahren der Lebenswerten Stadt, einer Förderung durch ein Senatsprogramm von 2005 bis 2008, gab es einige Vorschläge und Handlungen, die auch zum Teil ausgewertet wurden bzw. noch …

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Rainer Sturm / pixelio.de

Kleine Anfrage: Personalaufstockung, Personalausstattung und Öffnungszeiten in den Kundenzentren

Sachverhalt: Die Situation der Bürger*innen wie der Mitarbeiter*innen in den Kundenzentren des Bezirksamts war und ist nicht immer einfach. Es gab einen verminderten Personalbestand und im Sommer 2015 und 2016 wurden die Kundenzentren in Wandsbek vorübergehend vor und in den Sommerferien geschlossen. In Bramfeld vom 13.07. – 07.08.2015 und 18.07. – 12.08.2016 und in Walddörfer …

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