Die Bezirksversammlung Wandsbek
Die Bezirksversammlung Wandsbek hat 57 Mitglieder und wird alle fünf Jahre gewählt, üblicherweise zur Europawahl. Die Fraktion DIE LINKE. hat vier Mitglieder und 13 zu benannte Bürger:innen, die uns bei der Arbeit in den Regional- und Fachausschüssen unterstützen.
Aufgabe der Bezirksversammlung (BV) ist es unter anderem Impulse für das Bezirksamt zu geben und seine Arbeit zu kontrollieren. Dort, wo im Bezirk nicht das Bezirksamt, sondern eine Landesbehörde zuständig ist, kann die Bezirksversammlung trotzdem Empfehlungen aussprechen und Informationen einholen.
Einmal im Monat tagt die Bezirksversammlung in öffentlicher Sitzung. Hier haben Bürger:innen die Möglichkeit, sich direkt zu Wort zu melden, Fragen zu stellen und Eingaben zu machen.
Unsere Anträge und Anfragen in der Bezirksversammlung Wandsbek:
Ein kurzer Bericht und unsere Schlussfolgerungen zu den Ereignissen in der Bezirksversammlung am Donnerstag, den 06. Oktober, die zum Abbruch der Sitzung führten: Thema war der Debattenantrag (Tagesordnungspunkt Ö 4.3 Drs 21-5942) der CDU mit der Forderung, die Stelle des Bezirksamtsleiters Thomas Ritzenhoff, dessen Amtszeit kommendes Jahr… Weiterlesen
Bei der Bezirksversammlung am 8.9.2022 hat die Fraktion DIE LINKE wieder wichtige Themen auf die Tagesordnung gesetzt: In einer Aktuellen Stunden haben wir mit den anderen Parteien diskutiert, welche Vorkehrungen der Bezirk mit Blick auf den Herbst / Winter und die Folgen von Inflation und Energiekrise treffen muss. Etwas später haben wir mit… Weiterlesen
Wir haben nachgehakt: Rot-Grün hat im vergangenem Jahr unseren Antrag zur Einhaltung und Überprüfung des § 9 der Hamburger Bauordnung zu Versiegelung nicht überdachter Flächen erst abgelehnt, um dann abzuschreiben und im Regionalausschuss Rahlstedt als eigenen Antrag zu stellen. Seitdem kam das Thema nicht mehr auf die Tagesordnung. In einer… Weiterlesen
Bei der letzten Bezirksversammlung am 5.5.2022 hat die Linksfraktion Wandsbek anlässlich des internationalen Tags der Pflege am 12. Mai einen Debattenantrag mit dem Titel "Tag der Pflege auch für Angehörige: Die Lage der Menschen in Wandsbek verbessern, die ihre Kinder zu Hause pflegen", dem die Bezirksversammlung Wandsbek ohne Gegenstimmen… Weiterlesen
Bei der Mai-Sitzung des Regionalausschuss Rahlstedt fanden gleich zwei Anträge der Linksfraktion mehrheitlich Zustimmung: Am Bahnhof Rahlstedt (Doberaner Weg) soll eine der neuen Haltestellen einen Witterungsschutz bekommen, damit auch die zahlreichen umsteigenden Fahrgäste beim Warten auf den Bus nicht in Regen und Sturm stehen müssen. Die… Weiterlesen