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14. Dezember 2021

Kleine Anfrage: Stadtteilbüro Jenfeld - Wie ist der Stand der Dinge?

Das Stadtteulbüro Jenfeld liegt im Herzen Jenfelds. Im Juni 2019 wurde das Gebiet Jenfeld-Zentrum durch den Senat als Fördergebiet im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) mit einer Gebietslaufzeit bis Ende 2026 festgelegt. Zum 01.04.2020 beauftragte das Bezirksamt Wandsbek die steg Hamburg mbH mit der Gebietsentwicklung. Im Juni… Weiterlesen

7. Dezember 2021
Geschäftsstelle

Rede zur Aktuellen Stunde: "Tarifauseinandersetzung Öffentlicher Dienst in Hamburg: Wie viel ist der "Stadt der Guten Arbeit" gute Arbeit wert?"

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Thomas Iwan

Rede unseres Frakrionsmitglieds Thomas Iwan zur Aktuellen Stunde "Tarifauseinandersetzung Öffentlicher Dienst in Hamburg: Wie viel ist der "Stadt der Guten Arbeit" gute Arbeit wert?" (angemeldet von der Linksfraktion) bei der Bezirksversammlung am 18. November 2021 Weiterlesen

9. November 2021
Geschäftsstelle

Kleine Anfrage: Arbeit der Ausländerabteilung Wandsbek

Seit dem Zuwanderungsgesetz von 2005 und verschiedenen Verwaltungsreformen sind die Ausländerbehörden in die Integrationsförderung eingebunden und angehalten, sich hier serviceorientiert zu verhalten. Damit steht auch die Ausländerabteilung Wandsbek vor der Herausforderung, die Erfüllung staatlicher Hoheitsaufgaben mit einer Willkommenskultur… Weiterlesen

9. November 2021
Geschäftsstelle

Kleine Anfrage: Regulierung und Kosten von E-Scootern bzw. E-Rollern

Zwei umgekippte E-Roller versperren den Fußweg, ein weiterer E-Roller steht daneben

Seit ihrer Zulassung 2019 sind E-Scooter oder E-Roller immer wieder Gegenstand öffentlicher Erregung. Hamburgweit gibt es schätzungsweise zwischen 7.000 und 9.000 E-Scooter. Befürworter:innen betrachten die E-Scooter als Mobilitätsbaustein für die Mikro- und Nahmobilität. Gegner:innen der Roller sehen sie als sozial ungerechte, unökologische, … Weiterlesen

9. November 2021
Geschäftsstelle

Kleine Anfrage: Personalsituation und Aufgabenbemessung in der Abteilung Wegeaufsicht

Bild Verkehrsschild Achtung mit zusätzlichem Schild mit der Aufschrift "Stolpergefahr"

Einige Gehwege in Wandsbek sind wegen ihres schlechten Zustands seit Jahren mit entsprechenden Hinweisschildern versehen. Unser Fraktionsmitglied Thomas Iwan hat in der letzten Bezirksversammlung diesen katastrophalen Zustand auf den Punkt gebracht "Straßen, an denen seit 16 Jahren die Schilder ,Stolpergefahr - unebener Gehweg´ hängen - das finden… Weiterlesen